AGB und Fernabsatz-Pflichtinformationen

§ 1 Anbieter/Geltungsbereich

Anbieter und Ihr Vertragspartner ist die bellybutton International GmbH, vertreten durch die geschäftsführende Gesellschafterin Astrid Schulte, Donnerstraße 20, 22763 Hamburg, Amtsgericht Hamburg HRB 69301, USt-IdNr. DE198297177, Tel: +49 (0)40 - 548068-0, Fax: +49 (0)40 - 548068-79, info@bellybutton.de, (im Folgenden bellybutton). Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und bellybutton gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt bellybutton nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss/-sprache und –text

Alle Angebote sind freibleibend. Eine Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar ("Ihre Vertragserklärung").

Soweit Sie im Internet unter www.bellybutton.de einkaufen, informieren wir Sie auf unserer "Services & FAQ"-Seite unter dem Menüpunkt "Bestellprozess" detailliert darüber, wie Sie die auf unseren Produktansichtsseiten präsentierten Waren auswählen, in den "Warenkorb" legen und bestellen können. Etwaige Eingabefehler können Sie im Warenkorb durch die Option "Entfernen" bei den einzelnen Produkten korrigieren, bevor Sie den Bestellprozess abschließen. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" auf der letzten Seite des Online-Bestellformulars unter "Übersicht & Bestellung" geben Sie ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die von Ihnen in den Warenkorb gelegten Gegenstände ab.

Ein Kaufvertrag kommt erst mit Lieferung der Ware zustande.

Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache und bei Bestellungen über www.bellybuttoninternational.com auch die englische Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext (Ihre Bestelldaten und diese AGB) wird von uns gespeichert und Ihnen spätestens zusammen mit der Warenlieferung übersendet. Die AGB können Sie auch jederzeit auf www.bellybutton.de bzw. www.bellybuttoninternational.com einsehen.

§ 3 Angebotsbeschränkungen

Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Die Abgabe unserer Artikel an Kunden, die zu Zwecken bei uns einkaufen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB), erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

§ 4a Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sofern Sie als Verbraucher bestellen, haben Sie ein Widerrufsrecht gemäß folgender Belehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Retourenadresse Deutschland ab 01. März 2011:
bellybutton
c/o TSL Textil Service & Logistik GmbH
Retourenabteilung
Fabersweg 6 – 8
22848 Norderstedt
Fax: +49 (0)40 548068 79

Email: kundenservice@bellybutton.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungemäße Inge-brauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4b Auslandsrücksendungen/Kontaktmöglichkeiten bei Fragen zu Retouren

Bei Rücksendungen der Ware aus dem Ausland trägt das Retourenporto der Kunde.

Bei Rückfragen kontaktieren Sie bitte unseren Kundenservice unter:
Hotline Deutschland: 0800 235 59 97 (kostenlos)
Hotline International: + 49 (0) 180 5 88 55 81 (0,14€/Min aus dem dt. Festnetz; max. 0,42€/Min aus dem dt. Mobilfunk) Für Anrufe aus dem Ausland gelten die regulären Tarife der jeweiligen Länder und Telefongesellschaften.

§ 5 Lieferadresse/Selbstbelieferungsvorbehalt

Wir liefern an die angegebene Lieferadresse. Liefer- und Rechnungsadresse können voneinander abweichen. In diesem Fall ist eine Bestellung per Nachnahme nicht möglich. Die Rechnungsadresse muss die Wohnortadresse des Bestellers enthalten. Die Angabe einer Packstation oder eines Postfaches als Rechnungsadresse ist nicht möglich. Packstationen und Postfächer können nur in der Lieferadresse angegeben werden. Unsere Lieferverpflichtung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, soweit wir vor dem Vertragschluss mit Ihnen die Ware in mindestens der von Ihnen bestellten Menge bei unserem Vorlieferanten bestellt hatten und von unserem Vorlieferanten im Stich gelassen werden sollten, ohne dies selbst zu vertreten zu haben. Wir werden Sie im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informieren und die erbrachten Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 6 Zahlung/Preise/Versandkosten/Lieferzeiten

Sie können grundsätzlich zwischen den Zahlungsarten Rechnung, Bankeinzug, Kreditkarte und Nachnahme wählen. Bei Inlandsbestellungen mit einem Warenwert von über 500,00 € sowie bei allen Auslandsbestellungen akzeptieren wir nur Kreditkartenzahlung. Erfolgt die Zahlung per Bankeinzug oder Kreditkarte, wird Ihr Konto am zehnten Tag nach Auf-tragseingang mit dem Rechnungsbetrag belastet, bei Auslandsbestellungen am Tag des Warenversands,. Für ausreichende Deckung des Kontos zum Zeitpunkt der Abbuchung ist zu sorgen, eventuelle Kosten durch eine von Ihnen zu vertretende Rückbelastung des Rechnungsbetrages (Rücklastschriftgebühr) sind von Ihnen zu tragen.
Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer (MwSt.). Die Höhe zusätzlich anfallender Versandkosten und unsere Lieferzeiten können Sie folgender Übersicht entnehmen:

Versandkosten und Bezahlarten von bellybutton

Versandtabelle als pdf downloaden (36 KB)

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages einschließlich aller Nebenkosten unser Eigentum. Der Käufer darf zwar im Rahmen des üblichen Geschäftsverkehrs über die Ware verfügen, sie jedoch weder verpfänden noch sicherheitsübereignen.

§ 8 Nutzung der Kundendaten/Einwilligung in Bonitätsprüfung

Ihre Kundendaten wie Vorname, Name, Geburtsdatum, Rechungs- und Lieferanschrift, E-Mail-Adresse sowie Bankverbindungs- und Kreditkartendaten werden durch bellybutton zum Zwecke der Abwicklung von Bestellungen und Zahlungsvorgängen verarbeitet und genutzt. Darüber hinaus verwenden wir Ihre Daten, um mit Ihnen über Ihre Bestellungen zu kommunizieren, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten.

Mit einer Bestellung bei bellybutton wird eingewilligt, dass personenbezogene Daten (Name, Anschrift, Geburtsdatum) zum Zwecke der Bonitätsprüfung an die Infoscore Con-sumer Data GmbH, Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden und die INFORMA Unternehmensberatung GmbH, Freiburger Str. 7, 75179 Pforzheim („Auskunfteien“), von welcher wir Auskünfte und Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Score-Wert) beziehen, übermittelt werden. Die bezogenen Auskünfte und Bonitätsinformationen werden von uns für die Dauer von maximal sechs Monaten gespeichert und anschließend gelöscht. Sie willigen ferner ein, dass bellybutton diesen Auskunfteien personenbezogene Informationen über vertragswidriges Verhalten (z.B. Kartenmissbrauch, beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung) übermittelt, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen von bellybutton erforderlich ist und Ihre schutzwürdigen Belange nicht beeinträchtigt werden. Die Auskunfteien speichern die Daten, um ihnen angeschlossenen Unternehmen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Kunden geben zu können. Sie stellen diese Daten ihren Vertragspartnern nur zur Verfügung, soweit diese ein berechtigtes Interesse an der Datenübermittlung glaubhaft darlegen. Sie können bei den genannten Auskunfteien Selbstauskunft über die zur Ihrer Person gespeicherten Daten bekommen.

Sie können nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes unentgeltlich Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten verlangen. Unsere ausführliche Datenschutzerklärung finden Sie unter Datenschutz.

§ 9 Mängelansprüche/Haftung

Liegt bei Ablieferung ein Mangel der Ware vor, können Sie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zunächst Nacherfüllung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, haben Sie nach Ihrer Wahl die Rechte, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

Für Ihnen zustehende Schadensersatzansprüche gilt Folgendes:

Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für aufgrund vorsätzlicher oder fahrlässiger Pflichtverletzung von uns verursachte Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.

Für Sach- und Vermögensschäden haften wir, soweit wir diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachen.

Verletzen wir eine wesentliche Vertragspflicht oder eine Kardinalpflicht, d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, so haften wir für Sach- und Vermögensschäden auch bei leichter Fahrlässigkeit. Das Gleiche gilt, wenn Ihnen Ansprüche auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zustehen.

Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer Kardinalpflicht aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Die obigen Haftungsbeschränkungen gelten auch dann, wenn uns eine Lieferung durch Zufall zu einem Zeitpunkt unmöglich wird, in dem wir uns in Verzug befinden, oder Sie sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder einen Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung, geltend machen. Sie gelten nicht, soweit wir eine Garantie übernommen haben oder nach dem Produkthaftungsgesetz haften.

Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

Soweit wir haften, unsere Haftung eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies gleichermaßen für Schäden aufgrund von Pflichtverletzungen unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Entsorgung von Verpackungen

Wir sind gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa den „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder das „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Verpackungen bitte mit unserem Kundenservice in Verbindung unter der Hotline 0800 235 59 97 (kostenlos bei Anrufen aus Deutschland) oder unter der internationalen Hotline + 49 (0) 180 5 88 55 81 (0,14€/Min aus dem dt. Festnetz; max. 0,42€/Min aus dem dt. Mobilfunk)..

§ 11 Urheberrecht

Copyright bellybutton International GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Texte, Bilder und andere Werke auf unserer Website und in unseren Katalogen unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderen Schutzgesetzen. Die Verwertung, insbesondere das Kopieren und Verbreiten – auch einzelner – geschützter Inhalte unserer Website/Kataloge sowie deren öffentliche Wiedergabe zu kommerziellen Zwecken ist ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung untersagt.

§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht

Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Hamburg Gerichtsstand. Es gilt deutsches Recht. Diese Rechtswahl gilt für Verbraucher nur insoweit, als ihnen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, gewährt wird. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

bellybutton International GmbH
PF 50 02 69
D-22702 Hamburg

Telefon: +49 (0)40 - 548068-0
www.bellybutton.de www.bellybuttoninternational.com

im Januar 2011